Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Webseiten "my-energy.de und "my-energy.org"

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung dieser Webseiten (nachfolgend auch "Portal" genannt) sowie die Inanspruchnahme der auf diesen Webseiten angebotenen Leistungen.
Die Nutzungsbedingungen für die Webseiten von "my-energy.de" und "my-energy.org" werden regelmäßig aktualisiert. Sie gelten jeweils in der Fassung, die z.Zt. des Besuchs eines Internetbenutzers auf den Webseiten online abrufbar sind. Mit der Nutzung der Webseiten und/ oder der Inanspruchnahme von Leistungen, die auf dem "Portal" angeboten werden, erklärt der Nutzer sein vollständiges Einverständnis zu diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Soweit der Nutzer mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, ist ihm die Nutzung der Webseiten und der dort angebotenen Leistungen nicht gestattet.
Die Dienste der Webseiten "my-energy.de"und "my-energy-org" werden von der get energy GmbH, Monreposstr. 57, 71634 Ludwigsburg, Deutschland (nachfolgend auch die Gesellschaft genannt) angeboten.


2. Dienste des Online-Portals

Das Portal "my-energy.de" und "my-energy.org" richtet sich hauptsächlich an Endkunden / Haushaltskunden im privaten Bereich, soweit diese sich im Internet über Energieprodukte oder Energiedienstleistungen im Bereich von Strom und/oder Gas informieren oder diese erwerben möchten.
Der Endkunde erhält auf dem Portal Preisübersichten über den bestmöglichen Strom- und/ oder Gastarif. Für die Suche und Anbietung des bestmöglichen Strom- und/oder Gastarifs bedient sich die Gesellschaft der Leistung Dritter, sog. Kooperationspartner.
Bei diesen Kooperationspartnern handelt es sich um sowohl bei der Gesellschaft registrierte Energieversorger als auch sonstige auf dem Energiesektor spezialisierte Unternehmen sowie auf dem Energiesektor im Bereich Strom und Gas tätige Suchdienste.
Die Informationsrecherche ist weitgehend automatisiert und beruht maßgeblich auf Informationen, die die Gesellschaft von den Energieversorgern sowie sonstigen Datenlieferanten erhält.
ie Angaben des jeweiligen Versorgers bzw. Datenlieferanten unterliegen automatisierten Prozessen und werden regelmäßig aktualisiert, wobei eine Aktualisierung in Echtzeit aus technischen Gründen nicht möglich ist, so dass es im Einzelfall insbesondere hinsichtlich des Preises und damit auch der Rangfolge der Angebote sowie der Verfügbarkeit von Produkten und Dienstleistungen zu Abweichungen kommen kann. Auch weist die Gesellschaft darauf hin, dass nicht zuletzt auf Grund der Menge zu verarbeitenden Informationen Fehler auftreten können.
Insoweit kann die Gesellschaft für die Richtigkeit der angebotenen Informationen keine Gewähr übernehmen.


3. Vertragsverhältnisse

Mit der Gesellschaft kommen keine Kauf- oder sonstige Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Energieprodukte oder -dienstleistungen zustande. Der Endkunde schließt ausschließlich Verträge mit den jeweiligen Energielieferanten ab.
Möchte der Kunde die auf dem Portal angegebenen Energieprodukte oder -dienstleistungen erwerben, so wird der Kunde von dem Portal direkt zu einem Online-Formular geführt, das nach entsprechender Eintragung der dort abgefragten Informationen unmittelbar als Antrag auf Abschluss eines Energieliefervertrages an den entsprechenden Energielieferanten weiter geleitet wird.
Die Gesellschaft, die insoweit dieses Vertragsverhältnis nur vermittelt, übernimmt keine Gewähr, dass die auf den Webseiten dargestellten Energieprodukte - oder Dienstleistungen zu den dort angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Energielieferanten auch tatsächlich erworben werden können.
Die Gesellschaft sowie die Energielieferanten und sonstige Dienstleister betreiben ihre jeweiligen Webseiten völlig unabhängig voneinander. Eine Kontrolle über den Inhalt oder die Erreichbarkeit der Webseite des jeweiligen Energielieferanten bzw. sonstigen Dienstleister findet durch die Gesellschaft nicht statt. Für die Erreichbarkeit, die grafische, inhaltliche oder technische Gestaltung und Funktionsweise der Webseiten der Energielieferanten und sonstigen Dienstleister kann die Gesellschaft ebenso wenig Gewähr übernehmen wie für die angebotenen bzw. nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.
Die auf den Webseiten genannten Firmennamen, Logos und/ oder Produktbezeichnungen sind geschützte Marken oder Warenzeichen der jeweiligen Inhaber.


4. Haftung

Schadenersatzansprüche gegen die Gesellschaft sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung. Dieser Haftungsausschluss gilt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nicht.
Soweit die Gesellschaft dem Grunde nach haftet, ist der Umfang des Schadenersatzanspruches auf den zum Zeitpunkt des Schadenseintritts zu erwartenden Schaden begrenzt. Der Endkunde/ Geschädigte ist verpflichtet, den vermeintlichen Schadenersatzanspruch sofort der Gesellschaft mitzuteilen und alle Maßnahmen zu ergreifen, um den Schaden so gering wie möglich zu gestalten. Insoweit ist der Endkunde/ Geschädigte auch verpflichtet, der Gesellschaft die Möglichkeit einzuräumen, durch zusätzliche Maßnahmen den Schaden weiter zu begrenzen. Etwaige hierzu erforderliche Bevollmächtigungen der Gesellschaft bzw. Abgabe entsprechender Willenserklärungen mit dem Ziel der Schadengeringhaltung werden von dem Kunden erteilt. Soweit erforderlich verpflichtet sich der Endkunde/ Geschädigte zur Abgabe derartiger Willenserklärungen/ Bevollmächtigungen.
Soweit die Haftung der Gesellschaft im Rahmen des Zulässigen ausgeschlossen ist, gilt dieser Haftungsausschluss auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Gesellschaft.
Die Gesellschaft übernimmt keine Haftung für Art, Umfang und Qualität der von ihren Kooperationspartnern oder sonstigen Dienstleistern angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen, auf die direkt oder indirekt etwa durch sog. "Links" verwiesen wird.
Gleiches gilt für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zum Angebot der Gesellschaft gehören und auf die die Gesellschaft insofern keinen Einfluss hat.


5. Urheberrecht

Alle Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Software und sonstige Informationen dieser Webseite genießen urheberrechtlichen Schutz. Eine Reproduktion, Vervielfältigung oder Multiplikation ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Gesellschaft erlaubt.
Jede von der Gesellschaft nicht genehmigte Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/ oder öffentliche Wiedergabe ist ein Verstoß gegen das der Gesellschaft zustehende Urheberrecht und wird entsprechend verfolgt.
Das Angebot des Energieversorgers darf nur für den privaten Gebrauch genutzt werden. Eine Vervielfältigung oder Verbreitung des Angebots und/ oder der auf diesen Seiten angezeigten Informationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Domaininhabers unzulässig.
Weiterhin ist es unzulässig, die abgebildeten Informationen und Daten manuell oder mittels automatischer Systeme auszuspähen.
Mit der Einsendung von Texten räumt der Verfasser der Gesellschaft das ausschließliche, übertragbare sowie räumlich und zeitlich nicht beschränkte umfassende Nutzungsrecht an dem eingesandten Text ein und verzichtet auf eine Nennung als Autor. Ein Recht auf Veröffentlichung besteht nicht.
Die Gesellschaft distanziert sich ausdrücklich von auf den Webseiten dargestellten Meinungen Dritter und übernimmt hierfür keine Verantwortung.


6. Datenschutzhinweis

Die Gesellschaft sammelt mit Ausnahme der von den Besuchern freiwillig gemachten Angaben (z.B. für den Newsletter) keine personenbezogenen Daten über die Besucher des Portals. Weiterhin werden über die von der Gesellschaft vertriebenen Portale keine gespeicherten Informationen außer für Ausschreibungszwecke an Dritte weiter gegeben.
Die Gesellschaft weist darauf hin, dass sämtliche Daten des Endkunden (Haushaltskunden) bei den Kooperationspartnern zum Zwecke der Abwicklung der Suchanfrage gespeichert werden.
Soweit der Endkunde auf den Internetseiten "my-energy.de" und "my-energy.org" die Eingabeoption für Industrie- und Gewerbekunden wählt, werden die Kundendaten zum Zwecke der Ausschreibung und Bearbeitung des Vorgangs bei der Gesellschaft direkt gespeichert.
Soweit der Endkunde innerhalb dieses Dienstes Seiten und Dateien abruft und dabei aufgefordert wird, Daten über sich einzugeben, erfolgt diese Datenübertragung über das Internet dergestalt, dass die Daten von Unbefugten nicht zur Kenntnis genommen oder verfälscht werden können.
Um die volle Funktionalität der Webseiten zu gewährleisten, speichert die Gesellschaft auf der Festplatte des Besuchers sog. "cookies".
Ein "cookie" ist eine kleine Textdatei, die u.a. zur Erfassung von Informationen bezüglich der Nutzung einer Webseite dient. Personenbezogene Daten werden hierin nicht gespeichert.
Diese "cookies" können von den meisten Web Browsern deaktiviert bzw. ganz von der Festplatte gelöscht werden. Eine Nutzung der Webseiten der Gesellschaft durch die Besucher ist auch dann möglich, wenn die "cookies" vom Besucher abgelehnt werden.
Die Gesellschaft weist allerdings darauf hin, dass in diesem Fall es vorkommen kann, dass einige Funktionalitäten der Webseite aus technischen Gründen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen.
Die von der Gesellschaft betriebenen Webseiten benutzen Google Analytics, einen Web-Analysedienst, der Google Inc. ("google"). Google Analytics verwendet sog. "cookies", die auf dem Computer des Besuchers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch den Besucher ermöglichen. Die durch den "cookie" erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseiten einschließlich der IP-Adresse des Benutzers wird durch einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Webseite durch den Kunden auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten für die Webseitenbetreiber zusammen zu stellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundenen Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Besuchers mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen . Der Besucher kann die Installation der "cookies" durch eine entsprechende Einstellung der Browsersoftware verhindern.
Die Gesellschaft weist jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseiten voll umfänglich vom Besucher genutzt werden können. Durch die Nutzung dieser Webseiten erklärt sich der Besucher mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.


7. Geltung deutschen Rechts

Die Nutzung der Webseiten und diese allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschen Rechts. Die Regelungen des Internationalen Privatrechts finden keine Anwendung.


8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Ansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseiten ist der Sitz der Gesellschaft.